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222-10301 Neuwahlen von Schöff:innen im Jahr 2023

Infoveranstaltung


Beginn Do., 13.10.2022, 19:00 - 21:00 Uhr
Kursgebühr 0,00 €
Dauer 1 x
Kursleitung Patrick Kühnlein
Teilnehmer 5 - 25

Nach §30 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) üben Schöffinnen und Schöffen ihr Richteramt während der Hauptverhandlung in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind also als Richter dem Berufsrichter gleichgestellt. Sie sind damit ein essentieller Bestandteil unserer demokratischen Grundordnung.


Zu Beginn des Jahres 2023 rufen die Städte und Gemeinden dazu auf, sich für das Schöff:innenamt zu bewerben.


Im Vorfeld zur Neuwahl der Schöffen*innen im Frühjahr 2023 bieten wir Ihnen gemeinsam mit dem Schöffenverband Bayern https://www.schoeffen-bayern.de/  Informationen über das Wahlverfahren, sowie über die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen. Wir geben Hilfestellung für Ihre Bewerbung.


Verbindliche Anmeldebedingung

Die vhs behält sich das Recht vor, aufgrund der Energiekrise mit Beginn der Heizperiode eine Absenkung der Raumtemperatur vorzunehmen (Klassenzimmer ca. 18 - 19 Grad, Bewegungsräume wie z. B. Turnhallen ca. 16 - 17 Grad). Die Teilnehmer sind deshalb verpflichtet, auf eine angemessene, insbesondere warme Kleidung sowie eine angemessenen Ausrüstung bei Bewegungsangeboten, insbesondere geeignete Matten und Decken zu achten. Ein Anspruch auf Rücktritt vom Kurs und Rückerstattung der Kursgebühr besteht nicht.

Über den vorgenannten Absatz hinaus behält sich die vhs das Recht vor, aufgrund der mit der Energiekrise einhergehenden Rahmenbedingungen bei nach Auffassung der vhs unzumutbaren oder unvertretbaren Gegebenheiten den Kurs abzusagen, abzubrechen oder auf ein Online-Angebot umzustellen. Bei Abbruch des Kurses erstattet die vhs die anteilige Kursgebühr für die entfallenen Kurstage zurück. Bei Absage des Kurses wird die vollständige Kursgebühr zurückerstattet. Sollte der Kurs auf online umgestellt werden, ist der Teilnehmer berechtigt, von Kurs zurückzutreten und die anteilige Kursgebühr zurückzuverlangen.

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Kursort

Alte Synagoge, Saal

Synagogengasse 6
91126 Schwabach

Termine

Datum
13.10.2022
Uhrzeit
19:00 - 21:00 Uhr
Ort
Alte Synagoge, Saal, Synagogengasse 6